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These are my notes (clustered and analysed using LLMs):

Aufstieg autoritärer Herrscher

Mechanismen der Machtübernahme

Wenn ein charismatischer Außenseiter auftaucht und an Beliebtheit gewinnt, indem er die alte Ordnung in Frage stellt, ist es für Politiker des Establishments, denen die Zügel aus den Händen zu gleiten scheinen, verlockend, sich mit ihm zu arrangieren. Wenn ein Insider aus den Reihen ausbricht und dem Aufrührer die Hand reicht, bevor seine Rivalen es tun, kann er die Energie und die Basis des Außenseiters nutzen, um diese auszumanövrieren.

Historische Parallelen

Trotz aller großen Unterschiede gelangten Hitler, Mussolini und Chávez auf erstaunlich ähnliche Weise an die Macht. Nicht nur waren sie allesamt Außenseiter mit einem Gespür für öffentlichkeitswirksame Auftritte, sondern sie kamen alle drei auch an die Macht, weil etablierte Politiker die Warnzeichen übersahen.

Rolle der Bevölkerung

Diese Ansicht ist falsch. Sie erwartet zu viel von der Demokratie – dass »das Volk« die Art ihrer Regierung gestalten könne. Es dürfte kaum Belege dafür geben, dass in Deutschland und Italien in den 1920er Jahren eine Mehrheit für eine autoritäre Regierungsform war.

Getarnte Autokraten

Aber nicht alle autokratischen Politiker enthüllen vor ihrem Machtantritt das ganze Ausmaß ihres Autoritarismus. Manche halten sich in der ersten Phase ihrer Karriere an demokratische Spielregeln und geben sie erst später auf. Ein Beispiel dafür ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.

Tolerierung von Gewalt

Trump brach mit dieser Tradition. In seinem Wahlkampf tolerierte er die Gewaltausübung durch seine Anhänger und schien sich gelegentlich sogar an ihr zu weiden. In einem radikalen Bruch mit etablierten Normen des menschlichen Anstands billigte Trump es nicht nur, wenn seine Anhänger gewaltsam gegen Demonstranten vorgingen, er ermunterte sie auch dazu. Er bot an, die Rechtskosten für einen seiner Anhänger zu übernehmen, der bei einer Kundgebung in Fayetteville in North Carolina auf einen Demonstranten einschlug und ihn mit dem Tod bedrohte.

»Wenn ihr jemanden seht, der eine Tomate werfen will, prügelt ihn windelweich, klar? Ernsthaft. Macht ihn fertig. Ich verspreche euch, die Rechtskosten zu bezahlen. Versprochen.« (1. Februar 2016, Iowa)

»In der guten alten Zeit hätte man ihn in null Komma nichts vom Sitz gezerrt. Aber heutzutage ist man politisch korrekt. Unser Land geht vor lauter politischer Korrektheit zum Teufel.« (26. Februar 2016, Oklahoma)

Institutionelle Kontrolle und deren Aushöhlung

Rolle der Parteien

Obwohl es auch wichtig ist, wie die breite Masse auf extremistische Verlockungen reagiert, ist es doch wichtiger, ob politische Eliten, und insbesondere Parteien, als Filter dienen. Einfach gesagt, Parteien sind die Wächter der Demokratie.

Parteizugehörigkeit als Indikator

Während Bush, Rubio, Cruz, Christie, Walker und Kasich in der Republikanischen Partei verwurzelt waren, hatte Trump seine Parteimitgliedschaft mehrmals gewechselt und sogar für Hillary Clintons Senatswahlkampf gespendet.

Kollektive Abdankung

Die kollektive Abdankung – der Autoritätstransfer an einen Führer, der eine Gefahr für die Demokratie darstellt – lässt sich für gewöhnlich auf zwei Ursachen zurückführen: erstens auf den irregeleiteten Glauben, dass autoritäre Führer unter Kontrolle gehalten oder gemäßigt werden können, und zweitens auf das, was der Soziologe Ivan Ermankoff »ideologische Kollusion« nennt.

Herausforderungen der Demokratie

Demokratie macht Arbeit. Während Familienunternehmen und Armeen mit Befehlen geführt werden können, erfordert die Demokratie Verhandlungen, Kompromisse und Konzessionen. Rückschläge sind unvermeidlich, Siege stets bruchstückhaft.

Wirtschaftliche Kontrolle und Machtkonzentration

Kontrolle der Wirtschaftseliten

Auch führende Unternehmer, die über die Mittel verfügen, um die Opposition zu finanzieren, werden von gewählten Autokraten zu schwächen versucht. Dies war eines der Hauptmittel, mit denen Putin seine Macht in Russland festigte. Im Juli 2000, keine drei Monate nach seinem Amtsantritt als Präsident, lud er 21 der reichsten russischen Unternehmer in den Kreml ein.

Das Beispiel Chodorkowski

Auch Michail Chodorkowski, Chef des riesigen Erdölkonzerns Yukos, ignorierte Putins Warnung. Als reichster Mann Russlands – mit einem Vermögen von 15 Milliarden Dollar (laut Forbes) – galt er als unantastbar. Aber er überreizte sein Blatt. Als Liberaler, der Putin ablehnte, begann er Oppositionsparteien, einschließlich der prowestlichen Jabloko, großzügig zu unterstützen. Es kam so weit, dass nicht weniger als hundert Duma-Abgeordnete in seinem Sinn abstimmten. Es ging das Gerücht um, dass er sich um das Präsidentenamt bewerben wolle. Angesichts dieser Gefahr ließ Putin seinen Widersacher 2003 unter dem Vorwurf von Steuerhinterziehung, Unterschlagung und Betrug verhaften. Chodorkowski blieb fast zehn Jahre im Gefängnis. Die Botschaft an die Oligarchen war klar: Haltet euch von der Politik fern! Fast alle taten es. Ihrer Geldquellen beraubt, wurden die Oppositionsparteien immer schwächer, bis viele von ihnen schließlich ganz von der politischen Bühne verschwanden.

Krisen als Machtwerkzeuge

Missbrauch von Krisen

Eine der großen Ironien des Untergangs von Demokratien besteht darin, dass häufig ihr Schutz als Vorwand für ihre Aushöhlung angeführt wird. In vielen Fällen nutzen Möchtegern-Autokraten Wirtschaftskrisen, Naturkatastrophen und insbesondere Sicherheitsbedrohungen als Rechtfertigung für ihre antidemokratischen Maßnahmen.

Verfassungsrechtliche Aspekte

Die meisten Verfassungen erlauben in Krisenzeiten die Ausweitung der Exekutivgewalt. Infolgedessen können auch demokratisch gewählte Präsidenten in einem Krieg leicht die Macht konzentrieren und die bürgerlichen Freiheiten bedrohen.

Historische Beispiele von Krisenmissbrauch

Das wohl bekannteste Beispiel ist Adolf Hitlers Reaktion auf den Reichstagsbrand am 27. Februar 1933, nur einen knappen Monat nach seiner Vereidigung als Reichskanzler. Die Frage, ob ein junger Holländer mit kommunistischen Neigungen oder die NS-Führung selbst das Feuer gelegt hat, ist unter Historikern weiterhin umstritten.

Putins Aufstieg

Auch Putins autoritäre Wende wurde durch eine Krise ermöglicht. Im September 1999, kurz nach seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten, wurden bei mehreren Bombenanschlägen in Moskau und anderen Städten – die vermutlich von tschetschenischen Terroristen verübt wurden – annähernd dreihundert Menschen getötet.

Polarisierung als Gefahr

Grundlegende Mechanismen

Polarisierung kann demokratische Normen zerstören. Wenn sozioökonomische, ethnische oder religiöse Differenzen extrem parteilich werden, sodass sich die Gesellschaft in politische Lager spaltet, deren Weltanschauungen nicht nur unterschiedlich sind, sondern sich gegenseitig ausschließen, sind Toleranz und Achtung kaum noch aufrechtzuerhalten.

Radikalisierung der Rhetorik

Palin griff die Ayers-Story auf und unterstellte Obama, er sei »mit Terroristen befreundet«. Im Wahlkampfzug sagte sie zu ihren Anhängern, Obama habe »seine politische Laufbahn im Wohnzimmer eines einheimischen Terroristen« begonnen.

Gesellschaftliche Spaltung

Zunehmende Polarisierung

1960 fragten Politologen Amerikaner, wie sie es fänden, wenn ihr Kind jemanden heiratete, der sich mit der anderen Partei identifizierte. Vier Prozent der Demokraten und fünf Prozent der Republikaner erklärten, dass es ihnen »missfallen« würde. 2010 bekundeten hingegen 33 Prozent der Demokraten und 49 Prozent der Republikaner, sie wären über eine Eheschließung über die Parteigrenzen hinweg »ziemlich oder sehr unglücklich«.

Demographischer Wandel

Die ethnische Diversität der amerikanischen Gesellschaft ist nicht auf Weiße und Schwarze beschränkt. Seit den 1960er Jahren haben die Vereinigten Staaten eine massive Einwanderung erlebt, zuerst aus Lateinamerika und dann aus Asien. Diese Einwanderung hat die demographische Landkarte dramatisch verändert.

Statusangst und Polarisierung

1964 beschrieb der Historiker Richard Hofstadter unter der Überschrift »Der paranoide Stil in der amerikanischen Politik« das Phänomen der »Statusangst«, das nach seiner Ansicht immer dann mit großer Wahrscheinlichkeit auftritt, wenn die soziale Stellung, Identität und Zugehörigkeit einer Gruppe existentiell gefährdet zu sein scheinen.

Trumps Präsidentschaft als Fallstudie

Erste Amtshandlungen

Donald Trump folgte in seinem ersten Amtsjahr als amerikanischer Präsident einem bekannten Drehbuch. Wie Alberto Fujimori, Hugo Chávez und Recep Tayyip Erdoğan begann Amerikas neuer Präsident seine Amtszeit mit scharfen rhetorischen Angriffen auf seine Gegner.

Detaillierte Medienattacken

Im Februar 2017 bezeichnete Trump die Medien in einem Tweet als »Feinde des amerikanischen Volks«, ein Begriff, der, wie Kritiker anmerkten, an einen von Stalin und Mao benutzten Topos erinnerte. Trumps Sprache hat häufig einen drohenden Unterton. Einige Tage nach dem »Volksfeind«-Tweet sagte er vor dem Konservativen Politischen Aktionskomitee:

»Ich liebe den ersten Verfassungszusatz; niemand liebt ihn mehr als ich. Niemand … *Aber wie man während des ganzen Wahlkampfs gesehen hat und sogar jetzt noch [sieht], sagen die fake news nicht die Wahrheit … ich sage, sie repräsentieren nicht das Volk. Sie werden niemals das Volk repräsentieren, und wir werden etwas dagegen tun.*«

Auf die Frage eines Reporters, ob die Regierung dies tatsächlich vorhabe, erklärte der damalige Stabschef des Weißen Hauses Reince Priebus: »Ich denke, das ist etwas, das wir uns angesehen haben.« Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa hat einen solchen Weg eingeschlagen, und seine Multimillionen-Dollar-Verleumdungsklagen und die Verhaftung von Journalisten haben sich lähmend auf die Medien ausgewirkt.

Umgang mit Institutionen

Präsident Trumps Verhalten gegenüber Gerichten, Strafverfolgungsbehörden, Nachrichtendiensten und anderen unabhängigen Institutionen entsprach dem Lehrbuch für autoritäre Politiker. So kündigte er unverblümt an, mit Hilfe von Justizministerium und FBI gegen Demokraten, allen voran Hillary Clinton, vorgehen zu wollen.

Wahlrechtsverschärfungen

Angesichts der Gefahr brachten führende Republikaner eine Lösung ins Gespräch, die Erinnerungen an den Jim-Crow-Süden weckte: Sie wollten es Minderheitenangehörigen mit geringem Einkommen erschweren, ihr Wahlrecht auszuben.

Detaillierte Analyse der Wahlrechtseinschränkungen

Die Gesetze wurden ausschließlich in Bundesstaaten verabschiedet, in denen die Republikaner beide Häuser des Kongresses beherrschten, und abgesehen von Arkansas war auch der Gouverneur in all diesen Staaten ein Republikaner. Es kann kaum ein Zweifel daran bestehen, dass die Gesetze sich hauptsächlich gegen Minderheiten richteten. Wähleridentifikationsgesetze haben fast sicher eine unverhältnismäßig große Wirkung auf Minderheitenwähler mit geringem Einkommen: Laut einer Studie haben 37 Prozent der Afroamerikaner und 27 Prozent der Latinos angegeben, keine gültige Fahrerlaubnis zu besitzen, während es bei Weißen nur 16 Prozent waren, und nach einer Untersuchung des Brennan Center for Justice verfügen schätzungsweise elf Prozent der Amerikaner – oder 21 Millionen Wahlberechtigte – über keinen vom Staat ausgegebenen Identitätsnachweis; bei Afroamerikanern sind es 25 Prozent.

Von den elf Bundesstaaten, in denen 2008 die Wahlbeteiligung von Afroamerikanern am höchsten war, haben sieben strengere Wähleridentifikationsgesetze beschlossen, und von den zwölf Bundesstaaten, in denen zwischen 2000 und 2010 das höchste Wachstum der hispanischen Bevölkerung verzeichnet wurde, haben neun Gesetze verabschiedet, die den Gang an die Wahlurne erschweren.

Wahlbetrugsnarrative

Als Grund für den Erlass eines Wähleridentifikationsgesetzes diente die falsche Behauptung, dass in den Vereinigten Staaten Wahlbetrug weit verbreitet sei. Nach allen verlässlichen Untersuchungen ist das Ausmaß des Wahlbetrugs in diesem Land gering.

Entwicklung der Präsidentschaft

Der Niedergang der Demokratie vollzieht sich häufig schrittweise und macht sich erst nach und nach bemerkbar. Vergleicht man Trumps erstes Amtsjahr mit demjenigen anderer Möchtegern-Autokraten, ergibt sich ein gemischtes Bild.

Rolle der öffentlichen Meinung

Bedeutung der Zustimmung

Ein weiterer Faktor, von dem das Schicksal der amerikanischen Demokratie abhängt, ist die öffentliche Meinung. Wenn Möchtegern-Autokraten sich nicht auf das Militär stützen und keine Massengewalt organisieren können, müssen sie andere Mittel finden.

Krisen und Zustimmung

Große Sicherheitskrisen – Kriege oder schwere Terrorangriffe – verändern das politische Klima. Sehr wahrscheinlich steigt die Zustimmung zur Regierung.

Erosion demokratischer Normen

Normalisierung von Normbrüchen

Wie der Kolumnist David Brooks schreibt, hat Trump »die Verhaltensmaßstäbe, die einst das öffentliche Leben bestimmten, zerschmettert«. Seine Partei hat ihn dafür mit der Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten belohnt.

Manipulation der Wahrheit

In den Vereinigten Staaten waren die Zahlen sogar noch dramatischer. Vor der Wahl von 2016 waren 84 Prozent der befragten republikanischen Wähler der Ansicht, dass in amerikanischen Wahlen »in erheblichem Umfang« betrogen würde.

Wahrheitsverdrehung

Die Neigung, öffentlich zu lügen, trat schon 2016 im Wahlkampf zutage. PolitiFact stufte 69 Prozent seiner öffentlichen Äußerungen als »überwiegend falsch« (21 Prozent), »falsch« (33 Prozent) oder »himmelschreiend« (15 Prozent) ein.

Gewöhnung an Normbrüche

Menschen können nur in begrenztem Umfang mit Verhaltensweisen umgehen, die von gemeinsamen Maßstäben abweichen. Werden ungeschriebene Regeln ein ums andere Mal gebrochen, neigen Gesellschaften, laut Moynihan, dazu, »Abweichung wegzudefinieren«.

Zukunft der Demokratie

Bedeutung der Leitplanken

Normen sind die weichen Leitplanken der Demokratie. Werden sie zur Seite geräumt, weitet sich der Bereich akzeptablen politischen Verhaltens aus und ermöglicht Worte und Taten, die der Demokratie gefährlich werden können.

Wahrscheinliches Zukunftsszenario

Das dritte Szenario für eine Zukunft nach Trump, das wir für das wahrscheinlichste halten, ist gekennzeichnet durch Polarisierung, die weitere Abkehr von ungeschriebenen politischen Konventionen und eine sich verschärfende institutionelle Kriegführung.

Grundlegende demokratische Normen

Dieses betrübliche Szenario unterstreicht eine Grundaussage dieses Buchs: Wann immer die amerikanische Demokratie funktionierte, hat sie sich auf zwei Normen gestützt, die man lange für selbstverständlich gehalten hat – gegenseitige Achtung und institutionelle Zurückhaltung.

Definition von Demokratie

Demokratie ist die wiederkehrende Vermutung, dass mehr als die Hälfte der Leute in mehr als der Hälfte der Fälle recht hat. Sie ist das Gefühl der Ungestörtheit in der Wahlkabine, das Gefühl der Verbundenheit in der Bibliothek, das Gefühl der Lebendigkeit überall.